Begriffsbezeichnungen

1. Gesetzliche Rahmenbedingungen

   1. „Die Bibel“

   2. UN Res. 217

   3. DSGVO

   4. In der BRD

   5. In Israel

   6. In den USA

   7. Vatikanisches Kirchenrecht

2. Markenrechte 

3. Namensrechte

4. Handelsrechte

5. Torah Trance Ministry™ - Lizenzen​

   1. Records

   2. Club

   3. Event/Veranstaltung

6. Haftungsausschlüsse

7. Schlichtungsstelle aus Streitigkeiten 

8. Gerichtsstand

 

 

1. Begriffsbestimmungen

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Ephraim - Name des Sohnes Josefs und erstgeborenen Erben Israels aus Jeremiah 31.9;

Wortbedeutung: „Doppelte Fruchtbarkeit“.

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Priester nach der Ordnung Melchizedek - Berufsbezeichnung von Ulf Diebel, anlehnend aus Psalm 110 unter dem Schutz des Grundgesetzes GG Art 9

 

Lebendmeldung - Anmeldeformular für die einmalige Registration beim Priester nach der Ordnung Melchizedek als Grundlage für jede weitere Geschäftsbeziehung

 

Erbengemeinschaft Jakobs - Zusammenschluss von Individuen im Glauben an die Verheißungen in der Bibel auf eine vollkommene Wiederherstellung Israels nach Torah und Propheten. „Religionsgesellschaft“ im Sinne des GG Art. 140 vom 11.8.1919, zugehörig zum Völkerrechtssubjekt „Nation Ephraim“, vertreten in der UN durch den Israelischen Botschafter an die UN Dany Dalon (Statement vom 29.4.2019 vor UN Weltsicherheitsrat)

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„Personen“ bedeutet jede natürliche Person, jede Gesamthandelsgemeinschaft (wie die Erbengemeinschaft Jakobs) und jede juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts, die gesetzlich 

fähig ist, Vermögen oder Vermögensrechte zu erwerben, zu benutzen, in Kontrolle zu nehmen oder darüber zu verfügen. nach SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel 7 - 9. a)

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2. Gesetzliche Rahmenbedingungen 

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Unsere Nutzungsbedingungen sind eingebettet in das international gültige und anerkannte Gesetz.

 

1. Die Bibel - ist die „AGB“ des Volkes Israel, seit dem 28.10.1965 und der dogmatischen Konstitution DEI VERBUM ist die Bibel als das unfehlbare Wort Gottes für alle Menschen festgelegt.

 

2. Die UN Resolution 217 der Universellen Deklaration der Menschenrechte vom 10.12.1948 ist Grundlage Nationaler Gesetze von mittlerweile 193 Staaten der UN. Wichtigste Freiheiten - Du Darfst Deine Meinung, Wohnort, Staatsangehörigkeit und Religion ändern, wenn Dir neue Informationen bekannt werden und darfst jede Form der Religion frei ausüben - inklusive der Religion die Wahrheit zu sprechen.

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3. DSGVO - die Europäische Datenschutz Grundverordnung ist seit dem 25.5.2018 eine Verordnung die es jeder natürlichen Person erlaubt seine Daten abzufragen, bereinigen zu lassen, oder Schadensersatz zu erlangen, wenn personenbezogene Daten missbräuchlich verwendet werden. Grundsätzlich dürfen nur Daten gesammelt werden, wenn eine schriftliche Genehmigung vorliegt die bei den wenigsten Staatlichen Stellen, oder Internetunternehmen tatsächlich vorliegt. Ephraim Media Truth™ erfüllt alle Bedingungen DSGVO Art. 6 b-f um jede Form der personenbezogenen Daten zu sammeln, zu verarbeiten und zu teilen und nimmt dieses Recht explizit in Anspruch.

 

4. In der BRD gilt das Grundgesetz - „Im Bewusstsein unserer Verantwortung gegenüber Gott und den Menschen“ bei dem das Völkerrecht unmittelbar Rechte und Pflichten für alle Bewohner das Landes hervorruft

(GG Art 25). Ephraim Media Truth™ ist sich seiner Verantwortung gegen Gott und dem Menschen aus dem Volk Israel in ganz besonderer Weise Bewusst und lebt dieses Bewusstsein im Rahmen der freie Religionsausübung (GG Art 3, 4 und 140) auch wirtschaftlich aus.

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5. Israel hat 1993 durch das Fundamental Agreement between the Holy See and the State of Israel die UN Resolution 217 akzeptiert.

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6. Die Siegermacht USA hat sich insbesondere durch den Schutz der freien Religionsausübung hervorgetan und arbeitet nach internationalem Handelsrecht, unter dem auch Ephraim Media Truth™ steht. Seit dem 6.12.2017 gilt „Jerusalem ist Hauptstadt Israel”, seit dem 10.12.2019 die Executive Order on Combating Antisemitism für “Juden und Nicht-Juden” Nutzungsbedingungen von Technologie Konzernen die versuchen die gesetzlich garantierten Freiheiten technologisch zu beschneiden sind für Mitglieder der Erbengemeinschaft Jakob und Ephraim Media Truth™ nicht bindend.

 

7. Vatikanisches Kirchenrecht SANTA SEDE - Am 30.9.2019 wurde das Moto Proprio Aperuit Illis veröffentlicht - “Er hat geöffnet” mit dem 26.1.2020 beginnt das neue Zeitalter des lebendigen Sohnes Gottes “Wort Gottes” Ziel Berg Zion.

 

 

 

3. Markenrechte

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Torah Trance Ministry™ nutzt Markenrechte von Unternehmungen, die im Besitz oder unter der wirtschaftlichen Kontrolle der Ephraim Media Truth™, oder Individuen aus der Erbengemeinschaft Jakob stehen. Der Erwerb einer Torah Trance Ministry™ berührt die Markenrechte Dritter nicht. Integraler Vertragspartner für Torah Trance Ministry Marken und Lizenzen, sowie deren Abrechnung und rechtlicher Absicherung ist Ephraim Media Truth.

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4. Urheberrechte

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Das Urheberrecht von Original Texten und Foto Aufnahmen, sowie das Recht an der eigenen Person, verbleiben beim Autor.

 

Das Urheberrecht der “Torah aus Zion”, “Wort aus Jerusalem”, sowie das “WORT GOTTES” liegt bei Ulf Diebel, Priester nach der Ordnung Melchizedek

 

Das Urheberrecht am “Endgericht der Apokalypse” liegt bei © Ephraim und den Beteiligten Zeugen.

 

Die Nutzung von personenbezogenen Daten, Original Texten, Fotos, Logos, Copyright Material Dritter erfolgt bei Torah Trance Ministry™ im Rahmen der gesetzlich garantierten Sammlung von Daten für einen © #NewDeal; einem Völkerrecht verbindlichen Vertrag zwischen den USA, Deutschland, dem Vatikan, dem Staat Israel der in der Heiligen Schrift (DEI VERBUM) in Jeremiah 31 zwischen den Völkern Israel, vertreten durch © Ephraim und Judah, vertreten durch die Regierung des Staates Israel, dem Weltjüdischen Kongress, dem High Court of Israel. Siehe DSGVO § 6

 

5. Handelsrechte

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Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. GG Art 14

Grundlage für jede vertragliche Vereinbarung, Zusammenarbeit und weitere Verträge ist die Lebendmeldung beim Priester nach der Ordnung Melchizedek. (Akzeptanz AGB Torah und Propheten, nach EGBGB Art 2: Gesetz)

Bei allen Vertragsparteien gilt: Bei Streitigkeiten die sich unter Mitgliedern der Erbengemeinschaft Jakob ergeben, dient der Priester nach der Ordnung Melchizedek als Schlichter und Richter in oberster Instanz, Gerichtsstand Jerusalem, Berg Zion.

 

6. Lizenzen

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Lizenzen sind Nutzungsvereinbarungen für einen vertraglich vereinbarten Gegenstand - Materiell in Form einer Miete für eine Immobilie, oder Immateriell für die Nutzung einer Software.

 

1. Torah Trance Ministry™ - Lizenzen

   1. Record

   2. Club

   3. Event/Veranstaltung

 

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7. Haftungsausschluss 

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Torah Trance Ministry™ nutzt die digitalen Technologien, die versteckte Gefahren z.B. durch Computer Viren, Hackerangriffe und Identitätsdiebstahl bergen, gegen die wir uns wie jeder andere Nutzer dieser Technologien in jeder Form zu schützen suchen.

 

Trotz der größten Sicherheitsvorkehrungen kam es und kommt es immer wieder zu Angriffen auf unsere Infrastruktur und Ressourcen, weswegen wir jede Haftung für die Nutzung unserer Webseiten in jeder Beziehung ausschließen.

 

Wir können ebenfalls irgendeine Haftung für die Dienstleistungen Dritter übernehmen, wozu explizit die Big Five - Google, Facebook, Apple, Amazon und Microsoft gehören, deren Produkte und Dienstleistung jeden Online Nutzer an Nutzungsbedingungen binden, die teilweise gegen die AGB‘s der Erbengemeinschaft Jakob verstoßen („die Bibel“), was zu erheblichen Verstößen gegen die Freiheiten und Rechte unzähliger Individuen aus der Erbengemeinschaft Jakobs geführt hat.

 

Torah Trance Ministry™ schließt jede Haftung für die veröffentlichte und bewiesene Wahrheit und deren Folgen an Besitz, Leib und Leben betroffener Personen aus.

 

Jedes Individuum der Erbengemeinschaft Jakob, Torah Trance Ministry™ Lizenznehmer, Mitarbeiter, Partner, Investoren, Sponsoren,  Publisher und sonstige Nutzer von Torah Trance Ministry™ Inhalten und Technologie haftet für seine eigenen Schäden, die durch seine eigenen Handlungen auch im Namen Dritter, entstehen.

 

8. Schlichtungsstelle 

Ulf Diebel © Ephraim, Priester nach der Ordnung Melchizedek, oder einer der ordnungsmäßig eingesetzten Ältesten und/oder Ortsvorsteher, ist Schlichter in sämtlichen Angelegenheiten der Erbengemeinschaft Jakob, explizit bei Streitigkeiten unter Individuen aus der Erbengemeinschaft Jakob.

 

Gerichtsstand

Berg Zion, Jerusalem, Israel

 

"Es ist die Religion von Ephraim, Frieden mit dem jüdischen Volk auf Grundlage der hebräischen Torah und Propheten zu schließen und in seinen Staat Israel mit der Hauptstadt Jerusalem zurück zu kehren. Jeder der als Mensch die Position und Funktion des Menschen Ulf Diebel als Ephraim, Israelitischer Priester nach der Ordnung Melchizedek akzeptiert, kann sich als lebender Mensch anmelden und sich den politischen, theologischen, wirtschaftlichen und persönlichen Zielen Ephraim’s anschließen"

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Die Allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechts. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes." Gg Art.25

Zur weiteren Feststellung der Rechtsfähigkeit gehören folgende Rechtsvorschriften:

DEI FILIUS vom 24.10.1870; Weimarer Verfassung GG Art. 140 vom 11.8.1919; DIE LATERANVERTRÄGE vom 11.2.1929; Das Reichskonkordat zwischen dem heiligen Stuhl und dem deutschen Reich vom 20.7.1933; die "Deklaration der Universellen Menschenrechte" vom 10.12.1948; BRD-Grundgesetz vom 23.5.1949; Bundesverfassungsschutzgesetz vom 27.9.1950; die Römischen Verträgevom 25.3.1957; LUMEN GENTIUM 21.11.1964;NOSTRA AETATE vom 28.10.1965; DEI VERBUM vom 18.11.1965; EUCHARISTICUM MYSTERIUM vom 25.5.1967;die 2+4 Verträge vom 12.9.1990; Bundesverfassungsschutzgesetz-BVerfSchG vom 20.12.1990 § 4; Executive Order 12803 (George Bush) vom 30.4.1992; The Fundamental Agreement between the Holy See and the State of Israel vom 30.12.1993; The Executive Order 13037(Bill Clinton) vom 3.3.1997; The Religious Freedom Act vom 27.1.1998; Völkerstrafgesetzbuch (VstGB) vom 26.6.2002 §6 Völkermord; Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vom 14.8.2006 §2 Abs. 1-3 ff; The EU-Working Definition of Antisemitism vom 26.5.2016 durch das Kabinett am 20.9.2017 in Deutschland verabschiedet. Executive Order 13818 vom 20.12.2017 & Datenschutzgrundverordnung DSGVO vom 25.5.2018; Motu Proprio "Aperuit Illis" vom 30.09.2019;Executive Order on Combating Antisemitism vom 11.12.2019;Proclamation on World Intellectual Property Day vom 26.4.2020;Proclamation of Law Day vom 1.5.2020;Executive Order on Advancing Religious Freedom vom 2.6.2020

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